| Allgemeine Geschäftsbedingungen der Artworx Merchandising AG |
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| Basis für die Geschäftsbeziehung zwischen Art Worx Merchandising AG und dem Besteller sind die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Art Worx Merchandising AG führt die Bestellung auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Art Worx Merchandising AG nicht an, es sei denn, Art Worx Merchandising AG hat ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. § 1 Vertragsabschluß bei Bestellung Der Vertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung von Art Worx Merchandising AG zustande. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluß. Art Worx Merchandising AG bittet um Prüfung der Bestellbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung. Der Besteller ist verpflichtet, Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Art Worx Merchandising AG ist bei derartigen Unstimmigkeiten zum Rücktritt berechtigt. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist, weil Datenfehler vorliegen und kann Art Worx Merchandising AG die Bestellung nicht bzw. nicht gemäß der angegebenen Daten ausführen und behält sich Art Worx Merchandising AG hier ebenfalls ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor. § 2 Widerrufsrecht Der Besteller ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware an Art Worx Merchandising AG, Südfeld 5, 59174 Kamen. Der Besteller trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren. Der Besteller darf die Ware zur Prüfung der Fehlerfreiheit aus der Verpackung nehmen und überprüfen. Bei einer darüber hinausgehenden Benutzung behält sich Art Worx Merchandising AG vor, dem Besteller Wertminderung und den Wert der Nutzung zu berechnen. Sofern der Besteller den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Art Worx Merchandising AG berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. Art Worx Merchandising AG behält sich vor, die Rücksendekosten bei einem Bestellwert von unter 30,00 EUR nicht zu erstatten, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Im Fall des Widerrufs zahlt Art Worx Merchandising AG einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Besteller zurück. Hat Art Worx Merchandising AG gegebenenfalls Rücksendekosten bezahlt, so werden diese abgezogen. Bei Zahlung ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. § 3 Lieferbedingungen Die bestellten Waren liefert Art Worx Merchandising AG im Namen und auf Rechnung des Bestellers durch die Deutsche Post AG oder einen von Art Worx Merchandising AG beauftragten Lieferservice. Der Versandkostenanteil des Bestellers, verauslagtes Portoentgelt und Verpackungskosten weiset Art Worx Merchandising AG auf der Rechnung gesondert aus. Weitere Zustellkosten für Teillieferungen übernimmt Art Worx Merchandising AG. Leistungsort ist unser Auslieferungslager. Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Bankverbindungen von Art Worx Merchandising lauten: Städtische Sparkasse Kamen BLZ 443 513 80 Kto. 44 735 § 4 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Art Worx Merchandising AG. Der Kaufpreis ist mit Erhalt der Ware fällig. Art Worx Merchandising AG ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Besteller mit der Zahlung in Verzug gerät. § 5 Gewährleistung Weist die gelieferte Ware gewährleistungspflichtige Mängel auf, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Verweigert Art Worx Merchandising AG die Erfüllung des Vertrages endgültig oder ist die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen, ist die Mängelbeseitigung Art Worx Merchandising AG nicht zumutbar oder hat Art Worx Merchandising AG gemäß § 439 Abs. 3 BGB wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigert, kann der Besteller entsprechend den gesetzlichen Regelungen vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Die Verjährungsfirst für den Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt zwei Jahre seit dem Zeitpunk der Ablieferung der Ware. § 6 Datenschutz Art Worx Merchandising AG verarbeitet und speichert die personenbezogenen Daten des Bestellers unter Beachtung des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes und des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. § 7 Haftung Art Worx Merchandising AG haftet unbegrenzt auf Schadenersatz für schuldhaft verursachte Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig von Art Worx Merchandising AG oder den Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Soweit Art Worx Merchandising AG eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit der Ware, die Fähigkeit sie zu beschaffen oder eine sonstige Garantie übernommen hat, auch für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen, sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Art Worx Merchandising AG der Höhe nach für vertragstypischen unvorhersehbaren Schaden, der in der Regel dem Kaufpreis der bestellten Ware entspricht. Eine weitergehende Haftung entfällt. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Vorstehende Regelungen finden Anwendung auf alle Schadenersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen einer unerlaubten Handlung. Ladungsfähige Anschrift: Art Worx Merchandising AG Südfeld 5 59174 Kamen Handlesregister: Amtsgericht Kamen, HRB 1230 Vorstand: Stefan Matuschek Prokuristen: Elke Schwartejäger Ust.ID.Nr.: DE 813442083 § 8 Schlußbestimmungen Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Kamen Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Art Worx Merchandising AG ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder Art Worx Merchandising AG diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Stand: Mai 2003 |
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